Abmahnsicher: eBay und Online-Shop

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Abmahnsicher: eBay und Online-Shop

IT-Recht Kanzlei aktualisiert AGB für französische Plattformen und Shops

16.05.2024, 07:36 Uhr | Frankreich E-Commerce (AGB)

IT-Recht Kanzlei aktualisiert AGB für französische Plattformen und Shops

Händler in Frankreich müssen bereits seit Oktober 2022 besondere Informationspflichten im Zusammenhang mit den gesetzlichen Gewährleistungsrechten von Verbrauchern erfüllen. Für die korrekte Umsetzung der Informationspflichten hatten unsere Mandanten im Rahmen des Update-Services rechtzeitig die passenden Rechtstexte erhalten. Nach anderthalb Jahren haben wir nun unsere Praxiserfahrung zum Anlass genommen, unsere AGB für den französischen Markt an die neuesten Entwicklungen weiter anzupassen.

Frage des Tages: Muss ich im Impressum Angaben zu meinem Beruf machen?

14.05.2024, 11:34 Uhr | Impressum

Frage des Tages: Muss ich im Impressum Angaben zu meinem Beruf machen?

Im Impressum der Website einer Tierarztpraxis müssen über die allgemeinen Pflichtangaben hinaus zusätzliche Pflichtinformationen enthalten sein. Hintergrund ist die besondere gesetzliche Reglementierung von Tierärzten. Verkauft der Tierarzt über eine separate weitere Website dann etwa Honig aus seinem Kleingewerbe als Imker, stellt sich die Frage, ob er im dortigen Impressum dieselben Pflichtangaben machen muss.

LG Hamburg: Gastzugang in Online-Shops kann datenschutzrechtlich entbehrlich sein

13.05.2024, 11:02 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

LG Hamburg: Gastzugang in Online-Shops kann datenschutzrechtlich entbehrlich sein

Eine Kundenkonto-Registrierung in Online-Shops geht mit Vorteilen der Beschleunigung des Bestellprozesses und der Eisehbarkeit der Bestellhistorie einher. Weil dabei aber grundsätzlich auch personenbezogene Daten des Kunden dauerhaft gespeichert werden, ist anerkannt, dass als datenschutzfreundliche Alternative Gastbestellungen möglich sein müssen. Das LG Hamburg entschied nun, dass auf einen Gastzugang unter gewissen Voraussetzungen ausnahmsweise verzichtet werden kann.

EuGH zum Verkauf von rezeptfreien Arzneimitteln im Fernabsatz

10.05.2024, 11:36 Uhr | Verkauf von Arzneimitteln / Homöopathika

EuGH zum Verkauf von rezeptfreien Arzneimitteln im Fernabsatz

Der EuGH erläutert in einem kürzlich ergangenen Urteil die Voraussetzungen, unter denen ein Mitgliedstaat einen Dienst, der in der Zusammenführung von Apothekern und Kunden für den Online-Verkauf von Arzneimitteln besteht, verbieten kann.

Frage des Tages: Widerrufsrecht ausgeschlossen beim Onlineverkauf von Pflanzen?

08.05.2024, 07:56 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Frage des Tages: Widerrufsrecht ausgeschlossen beim Onlineverkauf von Pflanzen?

Betroffene Händler wie Verbraucher fragen sich gleichermaßen regelmäßig: Hat der Käufer beim Kauf einer Pflanze über das Internet ein Widerrufsrecht? Nicht selten entbrennt dann in der Praxis ein Streit hierüber. Wir klären dies für Sie.

LG Darmstadt: Pflicht zur Grundpreisangabe auch in allgemein zugänglichem B2B-Shop

03.05.2024, 09:27 Uhr | Preisangabenverordnung

LG Darmstadt: Pflicht zur Grundpreisangabe auch in allgemein zugänglichem B2B-Shop

Die Preisangabenverordnung (PAngV) soll gegenüber Verbrauchern die Transparenz und Klarheit von Preisangaben stärken. Im rein unternehmerischen Geschäftsverkehr findet sie grundsätzlich keine Anwendung. Ob PAngV-Vorschriften aber in B2B-Shops zu beachten sind, wenn sie allgemein abrufbar sind und Angebote nicht erkennbar auf einen unternehmerischen Erwerberkreis beschränken, entschied jüngst das LG Darmstadt.

Kein wirksamer Ausschluss der Gewährleistung bei Beschaffenheitsvereinbarung

02.05.2024, 07:48 Uhr | Gewährleistung / Mängelhaftung

Kein wirksamer Ausschluss der Gewährleistung bei Beschaffenheitsvereinbarung

Bei Mängeln der Kaufsache haben die Käufer gesetzliche Sachmängelrechte gegenüber dem Verkäufer, wie z.B. die Nacherfüllung. Das Gesetz erlaubt allerdings, die Gewährleistung im bestimmten Rahmen vertraglich zu beschränken. Ausgeschlossen ist dies allerdings bei solchen Mängeln, die im Widerspruch zu einer Beschaffenheitsvereinbarung stehen. Dies zeigt ein aktueller Fall des BGH.

Google Consent Mode im Datenschutz-Check: Tracking-Revolution oder rechtliches Risiko?

29.04.2024, 14:33 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

Google Consent Mode im Datenschutz-Check: Tracking-Revolution oder rechtliches Risiko?

Seit März 2024 ist die Nutzung der Consent-Tool-Google-Schnittstelle „Google Consent Mode“ für den Zugriff auf alle Tracking-Funktionen von Google Analytics und Google Ads unabdingbar. Der Consent Mode soll dabei eine Übermittlung von Einwilligungspräferenzen auf Websites an Google sicherstellen und in bestimmtem Umfang auch Verhaltensanalysen ohne Cookie-Einwilligung ermöglichen. Doch ist der Consent Mode selbst überhaupt datenschutzkonform nutzbar? Wir klären auf.

Ein leidiges Thema: Kontosperrungen bei Amazon nach wie vor auf hohem Niveau

26.04.2024, 16:23 Uhr | Amazon

Ein leidiges Thema: Kontosperrungen bei Amazon nach wie vor auf hohem Niveau

Es gehört mit zu den größten Ängsten eines jeden Amazon-Sellers: Das Szenario einer Kontosperrung, so dass kein Verkauf via Amazon und/ oder keine Auszahlung eines bestehenden Guthabens mehr möglich ist. In den letzten Monaten dürfte die ohnehin schon lange als „sperrfreudig“ bekannte Plattform Amazon einen neuen Rekord an neuen Accountsperrungen aufgestellt haben. Jedenfalls erreichen uns schon seit Monaten Anfragen zur juristischen Hilfestellungen wegen einer Sperrung bei Amazon auf sehr hohem Niveau. Wir möchten Ihnen daher einen Überblick verschaffen, worauf im Fall der Fälle besonders zu achten ist.

Verkaufen Sie Batterien oder Produkte, die Batterien enthalten? Handlungsanleitung + Muster

26.04.2024, 13:54 Uhr | Handlungsanleitungen

Verkaufen Sie Batterien oder Produkte, die Batterien enthalten? Handlungsanleitung + Muster

Online-Händler müssen ihre Kunden beim Verkauf von Batterien/Akkus über die Entsorgung von Altbatterien informieren. Beim Import aus dem Ausland muss vor der erstmaligen Marktbereitstellung eine Registrierung bei der Stiftung EAR erfolgen. Wir bieten unseren Mandanten einen praktischen Leitfaden inkl. rechtssicherem Muster.

Amazon und die GPSR – Wie man Online-Händler zur Verzweiflung bringt

25.04.2024, 16:43 Uhr | Produktsicherheit

Amazon und die GPSR – Wie man Online-Händler zur Verzweiflung bringt

Bereits im vergangenen Jahr hatten wir darüber berichtet, dass Amazon die Händler seines Marktplatzes mittels einer Nachricht über die neue EU-Produktsicherheitsverordnung (GPSR) und damit einhergehende neue Informationspflichten für Online-Händler verunsicherte. Inzwischen erhalten wir immer öfter verzweifelte Anfragen von Mandanten, die standardisierte Nachrichten von Amazon erhalten, in denen sie aufgefordert werden, Amazon produktspezifische Informationen zur Erfüllung der Anforderungen der GPSR zu übermitteln. Was hat es damit auf sich?

LG München I: Kein absolutes Kopplungsverbot bei Online-Shop-Registrierung und Newsletter-Anmeldung

25.04.2024, 15:45 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

LG München I: Kein absolutes Kopplungsverbot bei Online-Shop-Registrierung und Newsletter-Anmeldung

Im Online-Handel sorgt die Kopplung von Vertragsschluss und Newsletter-Anmeldung oft für Unsicherheit beim Datenschutz. Laut dem gesetzlichen Kopplungsverbot gilt eine Zustimmung als unfreiwillig, wenn eine Leistung (bzw. Vertragsschluss) an die Erteilung einer Einwilligung gekoppelt wird, welche für den eigentlichen Verarbeitungszweck nicht erforderlich ist. Welche praktische Bedeutung hat das Kopplungsverbot und wie bewerten Gerichte dieses Verbot? Ein neues Urteil des LG München gibt Aufschluss. Mehr dazu in unserem Beitrag.

Übertragung von Kundendaten bei Shop-Veräußerung: Muster-Informationsschreiben

24.04.2024, 17:10 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

Übertragung von Kundendaten bei Shop-Veräußerung: Muster-Informationsschreiben

Soll ein Online-Shop veräußert werden, ist insbesondere der vorhandene Kundenstamm wertbildend. Bei dessen Übertragung auf den Erwerber sind jedoch zwingend datenschutzrechtliche Vorgaben zu beachten. Wir stellen unseren Mandanten hilfreiche Musterformulierungen zur Verfügung.

Briefwerbung gegenüber Verbrauchern? Datenschutzerklärung nicht vergessen!

24.04.2024, 07:55 Uhr | Handlungsanleitungen

Briefwerbung gegenüber Verbrauchern? Datenschutzerklärung nicht vergessen!

Briefwerbung erfreut sich weiterhin großer Beliebtheit, da sich Briefe und Prospekte im Gegensatz zu Mails nicht einfach „wegklicken“ lassen. Neben wettbewerbsrechtlichen Voraussetzungen muss bei der Briefwerbung insbesondere das Datenschutzrecht beachtet werden. Wir stellen unseren Mandanten ein Muster für eine rechtskonforme Datenschutzbelehrung bereit.

OS-Plattform der EU-Kommission: Dringender Reformbedarf

23.04.2024, 10:06 Uhr | Streitschlichtung

OS-Plattform der EU-Kommission: Dringender Reformbedarf

Die Einrichtung einer europäischen Onlinestreitbeilegungs-Plattform (OS-Plattform) aus dem Jahr 2013 zur außergerichtlichen Regelung von Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Unternehmen bei grenzüberschreitenden Online-Verträgen hat in der Praxis keine nennenswerte Rolle gespielt. Die EU arbeitet daher bereits an einer Reform des Konzepts. In diesem Beitrag befassen wir uns mit den Gründen für das Scheitern des aktuellen Konzepts für eine außergerichtliche Streitbeilegung.

Kunde macht Datenauskunft geltend? Effektive Mustermitteilungen

23.04.2024, 08:40 Uhr | Handlungsanleitungen

Kunde macht Datenauskunft geltend? Effektive Mustermitteilungen

Ein Kunde kann von einem Online-Händler Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten verlangen, die grundsätzlich innerhalb eines Monats zu erteilen ist. Wir stellen unseren Mandanten praxisnahe Mustermitteilungen zur Verfügung.

Schaden durch Lieferung mangelhafter Ware? Aufwendungsersatzanspruch gegen Lieferanten

22.04.2024, 20:02 Uhr | Handlungsanleitungen

Schaden durch Lieferung mangelhafter Ware? Aufwendungsersatzanspruch gegen Lieferanten

Sind Ihnen Kosten entstanden, weil Sie Ihren Kunden mangelhafte Ware geliefert haben? Wir bieten unseren Mandanten speziell entwickelte Mustervorlagen zur erfolgreichen Durchsetzung von Aufwendungsersatzansprüchen gegenüber ihren Lieferanten.

Warenlieferung fehlgeschlagen? Effektive Mustervorlagen für Online-Händler

19.04.2024, 11:45 Uhr | Handlungsanleitungen

Warenlieferung fehlgeschlagen? Effektive Mustervorlagen für Online-Händler

Wir bearbeiten häufig Fragen zu Konflikten bei der Lieferung von Waren an Verbraucher. Um eine rechtssichere Kommunikation unserer Mandanten mit ihren Kunden zu gewährleisten, bieten wir spezielle Muster für solche Fälle an.

Muster: Rechtssichere Werbung mit einer Händlergarantie

18.04.2024, 14:39 Uhr | Handlungsanleitungen

Muster: Rechtssichere Werbung mit einer Händlergarantie

Die Werbung mit einer Händlergarantie ist rechtlich nicht unproblematisch und birgt die Gefahr von Abmahnungen. Die IT-Recht Kanzlei stellt einen aktuellen Leitfaden inklusive rechtssicherem Muster zur Verfügung.

OLG Koblenz: Erforderlichkeit eines Kontrollmechanismus bei Eingrenzung des abnahmeberechtigten Kundenkreises

18.04.2024, 07:55 Uhr | Business-to-Business

OLG Koblenz: Erforderlichkeit eines Kontrollmechanismus bei Eingrenzung des abnahmeberechtigten Kundenkreises

Bestimmte Waren unterliegen partiellen Abgabeverboten und dürfen nur an spezielle Personenkreise verkauft werden, ein Verkauf an nicht abnahmeberechtigte Kunden ist unzulässig. Wie ist jedoch eine ausreichende Zugangsbeschränkung zu empfangslimitierten Produkten eines Online-Shops sicherzustellen? Lesen Sie in diesem Beitrag die Entscheidung des OLG Koblenz vom 29.03.2023 (Az. 9 U 1408/22) über die Geeignetheit und Erforderlichkeit von Kontrollmechanismen bei Beschränkung des bezugsberechtigten Personenkreises.

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